Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Bildungsportals der HOOU

Die Hamburg Open Online University (HOOU) ist ein digitaler Raum zur Zusammenarbeit an interdisziplinären, hochschulübergreifenden Projekten mit akademischem Anspruch. Leitpunkte sind Lernendenorientierung & Kollaboration, Wissenschaftlichkeit, Öffnung für neue Zielgruppen & zivilgesellschaftliche Relevanz sowie Openness/OER. Die Lernmaterialien werden als offene Bildungsressourcen über die HOOU für jede Person zugänglich gemacht.

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Bedingungen regeln die Nutzung des Diensteangebots des Bildungsportals www.hoou.de der HOOU, vertreten durch die HOOU GmbH, Shanghaialle 9, 20457 Hamburg (künftig „Anbieter“).

§ 2 Registrierung und Teilnahme

1. Nutzung ohne Registrierung

Der Zugriff auf das Bildungsportal ist ohne vorherige Registrierung möglich. Nutzer:innen ohne Registrierung sind sämtliche Inhalte des Bildungsportals zugänglich. Eine Veröffentlichung von eigenen Inhalten, ein Austausch mit anderen Nutzer:innen über Inhalte, Kommentare zu anderen Inhalten oder Nutzer:innen oder ein Teilen von Inhalten ist nur mit Registrierung möglich.

2. Nutzung mit Registrierung

2.1 Voraussetzung für die darüber hinaus gehende Nutzung des Bildungsportals ist eine Registrierung.

2.2 Es besteht kein Anspruch auf Registrierung und Teilnahme.

2.3 Die Nutzerin bzw. der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung verlangten Pflichtangaben wahrheitsgemäß einzutragen. Alle Pflichtfelder sind vollständig auszufüllen. Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei der Anmeldung verifiziert.

2.4 Die Nutzerin bzw. der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Die Nutzerin bzw. der Nutzer ist verpflichtet, ihre/seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden aus einer unberechtigten Verwendung passwortgeschützter Logins durch Dritte.

§ 3 Leistungen des Anbieters

1. Der Anbieter gestattet der Nutzerin bzw. dem Nutzer, auf das Bildungsportal der HOOU zuzugreifen. Der Anbieter stellt den Nutzer:innen im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten diesen Dienst unentgeltlich zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüberhinausgehenden Leistungspflichten, insbesondere besteht kein Anspruch der Nutzerin bzw. des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

2. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte. Insbesondere übernimmt die HOOU keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit von Inhalten sowie technische Funktionalität, soweit diese Beschränkungen rechtlich zulässig sind.

§ 4 Links und Verweise

Das Diensteangebot enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (externe Links, I-Frames). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von Links oder das Einbinden von Inhalten fremder Websites bedeutet nicht, dass sich der Anbieter diese Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Inhalte ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverstößen werden jedoch derartige Verknüpfungen von externen Inhalten unverzüglich gelöscht.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In letzterem Falle ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von Mitarbeiter:innen, Vertreter:innen oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Die Nutzerin bzw. der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Rechtsverletzung im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Inhalten gegen den Anbieter erheben sollten. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 6 Pflichten der Nutzerin bzw. des Nutzers

1. Die Nutzerin bzw. der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte öffentlich zugänglich zu machen bzw. zu verbreiten, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen, insbesondere deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die gegen das Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder mögliche gewerblichen Schutzrechte verstoßen, die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen, die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben.

2. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu löschen und den Zugang der Nutzerin bzw. des Nutzers zu sperren.

3. Der Anbieter hat ferner das Recht, Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

§ 7 Einräumung von Nutzungsrechten

1. Für die auf dem Bildungsportal befindlichen Lehr-Lern-Materialien räumt die HOOU GmbH den Nutzenden grundsätzlich die Rechte entsprechend einer CC-BY-Lizenz ein, soweit dies nicht anders gekennzeichnet ist. Dieser entsprechend können Nutzer:innen Lehr-Lern-Materialien in jedwedem Format oder Medium vervielfältigen, weiterverbreiten und auch bearbeiten (z.B. remixen, verändern, darauf aufbauend neue Inhalte kreieren). Davon ausgenommen sind Inhalte des Internetauftritts, die nicht Lehr- oder Lernmaterialien sind.

2. Das Urheberrecht für die eingestellten Inhalte verbleibt bei der jeweiligen Nutzerin bzw. dem jeweiligen Nutzer. Die Nutzerin bzw. der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen eigener Inhalte in dem Online-Service ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, übertragbares Recht zur Nutzung ein, und zwar so weitgehend, wie es zur Erfüllung des Betreibens des Bildungsportals durch den Anbieter erforderlich ist. Das eingeräumte Nutzungsrecht gilt auch nach Beendigung der Mitgliedschaft der Nutzerin bzw. des Nutzers fort. Der Anbieter hat das Recht, Inhalte innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

3. Die Nutzerin bzw. der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Inhalte.

§ 8 Datenschutz

Die für das Bildungsportal geltenden Datenschutzbestimmungen können jederzeit unter Datenschutzhinweise abgerufen werden.

§ 9 Beendigung der Nutzung

1. Die Nutzerin bzw. der Nutzer kann seine Registrierung und Teilnahme durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden.

2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang der Nutzerin bzw. des Nutzers sofort zu sperren und die Registrierung und Teilnahme ohne Einhaltung einer Frist zu beendigen.

3. Der Anbieter ist nach Beendigung der Registrierung und Teilnahme berechtigt, den Zugang der Nutzerin bzw. des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Registrierung und Teilnahme die von der Nutzerin bzw. von dem Nutzer erstellten Inhalte zu löschen.

§ 10 Änderung oder Einstellung des Angebotes

1. Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

2. Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, die von den Nutzer:innen erstellten Inhalte zu löschen.

§ 11 Sonstiges

1. Der Anbieter hat seinen Sitz in Hamburg, Deutschland. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und der Nutzerin bzw. dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist Hamburg.

2. Der Anbieter behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu verändern.